Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026 · Onkel Ali, Assam Azami
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website onkelali.de (nachfolgend „Website") sowie für alle im Rahmen des Franchise-Bewerbungsverfahrens übermittelten Anfragen. Anbieter ist Assam Azami, Geschäftsbetrieb Onkel Ali, Am Rathaus 4, 71522 Backnang (nachfolgend „Anbieter").
Mit der Nutzung der Website und der Übermittlung einer Franchise-Bewerbung erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt.
§ 2 Leistungsgegenstand
Der Anbieter betreibt diese Website zur Information über das Onkel-Ali-Franchise-Konzept und zur Entgegennahme von Bewerbungen interessierter Franchise-Partner. Die Nutzung der Website und die Übermittlung einer Bewerbung begründen kein Vertragsverhältnis und keine Verpflichtung des Anbieters zur Aufnahme in das Franchise-System.
Ein Franchise-Vertrag kommt erst durch schriftliche Einigung beider Parteien zustande. Die Bewerbung über das Online-Formular stellt lediglich eine unverbindliche Interessensbekundung dar.
§ 3 Nutzung der Website
Die Nutzung der Website ist kostenlos und unverbindlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
- Inhalte der Website ohne Zustimmung des Anbieters zu vervielfältigen oder zu verbreiten
- Falsche oder irreführende Angaben im Bewerbungsformular zu machen
- Automatisierte Zugriffe (Bots, Scraper) auf die Website durchzuführen
- Die Website in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb stört oder gefährdet
§ 4 Bewerbungsverfahren
Die Übermittlung einer Franchise-Bewerbung über das Online-Formular stellt eine unverbindliche Anfrage des Nutzers dar. Der Anbieter wird sich innerhalb von 24 Stunden an Werktagen mit dem Interessenten in Verbindung setzen, sofern die Anfrage vollständig und plausibel ausgefüllt wurde. Ein Anspruch auf Rückmeldung oder Aufnahme in das Franchise-System besteht nicht.
Alle im Rahmen des Bewerbungsverfahrens ausgetauschten Informationen sind vertraulich zu behandeln. Dies gilt insbesondere für Unternehmenskennzahlen, Franchisekonditionen und wirtschaftliche Kalkulationen, die im Zuge von Gesprächen offengelegt werden.
§ 5 Gebietsexklusivität
Die auf der Website kommunizierte Gebietsexklusivität bezieht sich ausschließlich auf vertraglich vereinbarte Franchise-Standorte. Eine verbindliche Reservierung eines Wunschgebiets erfolgt erst durch schriftliche Bestätigung des Anbieters. Aussagen über verfügbare Gebiete auf der Website dienen der Information und begründen keinen Rechtsanspruch.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet für Schäden, die durch die Nutzung dieser Website entstehen, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website bereitgestellten Informationen wird keine Gewähr übernommen. Die auf der Website genannten Zahlen (Umsätze, Gästezahlen, Auszeichnungen) beruhen auf tatsächlichen Werten, können sich jedoch jederzeit ändern.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte — Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Logos — sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Assam Azami / Onkel Ali oder der jeweiligen Rechteinhaber. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 8 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden auf dieser Seite veröffentlicht. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung aktuelle Fassung.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Backnang (Baden-Württemberg).
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.